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Beweisaufnahme im janoFair-Schlichtungsverfahren

Eine Beweisaufnahme, wie in der Zivilprozessordnung (ZPO), sieht die Schlichtungsordnung von janoFair nicht vor. Die Vernehmung eines Zeugen ist nicht vorgesehen, da sonst die Verfahrensdauer in die Länge gezogen wird und Kosten für die Durchführung entstehen. Das aber kollidiert mit den Grundsätzen von janoFair, das Schlichtungsverfahren kostenneutral, zügig und einvernehmlich durchzuführen.

Was passiert aber, wenn wesentliche Punkte des Sachverhalts ungeklärt sind?

Zunächst haben die Parteien des Schlichtungsverfahrens, wie in der ZPO auch, die Möglichkeit im Rahmen des jeweiligen Vortrages Angaben zum Sachverhalt zu machen. Sie können auf den Vortrag der Gegenseite erwidern und ihre Version der Geschehnisse in das Schlichtungsverfahren einbringen. Im Rahmen der Antragstellung oder der Erwiderung auf den gegnerischen Vortrag, haben die Beteiligten die Möglichkeit Dokumente, die ihren Vortrag stützen mittels Upload dem Schlichter vorzulegen. Damit werden Urkunden in das Verfahren eingeführt, mit der Folge, dass die Urkunde durch den Schlichter im Rahmen der Ausarbeitung des Schlichtungsvorschlags berücksichtigt, bzw. gewürdigt wird. Insofern wird im Rahmen des janoFair-Schlichtungsverfahrens eine Beweisaufnahme durchgeführt. Diese ist beschränkt auf Dokumente, die auf elektronischem Wege (Upload) vorgelegt werden können.

Bleibt auch nach Vorlage von Urkunden der Sachverhalt in einem Schlichtungsfall (teilweise) streitig, stellt sich die Frage, wie der Schlichter zu einem interessengerechten Schlichtungsvorschlag und damit zu einem einvernehmlichen Verfahrensabschluss kommt. In einem solchen Fall wird der Schlichter in seinem Schlichtungsvorschlag in der Regel die Rechtslage auf Basis der Angaben des Antragstellers und auf Basis der Angaben des Antragsgegners gegenüberstellen. Der Schlichter wird in einem solchen Fall auch eine Prognose anstellen und den Parteien mitteilen, wie aus seiner Sicht ein ordentliches Gericht mit den vorliegenden Unklarheiten des Sachverhalts umgehen würde. Letztendlich kann der Schlichter nicht endgültig den Ausgang einer Beweisaufnahme und damit den Ausgang eines Zivilprozesses vorhersagen.

Nimmt der Schlichter in einem Fall mit unklaren, bzw. (teilweise) bestrittenem Sachverhalt die Prognose hinsichtlich einer gerichtlichen Entscheidung in der Begründung seines Schlichtungsvorschlags auf, macht er den Parteien seine Lösungsfindung deutlich, was zu einer beidseitigen Akzeptanz des vorgeschlagenen Vergleichs führt und damit zu einem einvernehmlichen Verfahrensabschluss.